LH Mikl-Leitner: Land und Gemeinden – Partnerschaft die Erfolge schafft
Vielfalt Niederösterreichs wird durch Landsleute vor Ort geprägt
„Niederösterreich ist nicht nur das größte, sondern auch das vielfältigste Bundesland. Eine Vielfalt, die sich in unseren Regionen, Bezirken sowie Gemeinden widerspiegelt und durch die Landsleute vor Ort geprägt wird. Deshalb ist es mir und meinem Team wichtig, das ganze Jahr über in allen Bezirken unterwegs zu sein – um die Anliegen unserer Landsleute zu erfahren und sie zu den Schwerpunkten unserer täglichen Arbeit zu machen. Aus diesem Grund haben wir uns im Rahmen der heutigen Arbeitskonferenz gemeinsam mit den Spitzenvertreterinnen und -vertretern aus allen 44 Gemeinden über die zentralen Themen im Bezirk Gänserndorf ausgetauscht“, erklärt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Rahmen der Pressekonferenz zur Bezirksarbeitskonferenz.
Weiter in Aus- und Weiterbildung investieren
„Arbeit zu haben, Arbeit zu behalten und Arbeit zu finden ist das größte Anliegen der Menschen im Bezirk. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes in den letzten viereinhalb Jahren ist positiv, zwischen 2015 und 2018 ist die Zahl der unselbstständig Beschäftigten kontinuierlich gestiegen und gleichzeitig ist die Arbeitslosigkeit zurückgegangen. Wenn wir uns den Wirtschafts- und Tourismusstandort ansehen, dann hat sich der Bezirk in den letzten Jahren auch hier gut entwickelt. Nicht nur die Zahl der Unternehmen wächst stetig, auch 900.000 Nächtigungen zwischen 2015 und 2018 sprechen klar für die steigende Attraktivität des Tourismusstandortes. Mit der Landesausstellung 2022 wollen wir zudem weitere Impulse für das Marchfeld schaffen und die Region nachhaltig stärken“, so Mikl-Leitner.
Bahnangebot gesteigert, Investition in Straßen und Brücken
„Wir wollen die schnellsten Wege von A nach B schaffen. Deshalb investieren wir in Niederösterreich nicht nur in den Ausbau des Straßennetzes, sondern auch in den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs. So ist etwa das Angebot seit 2015 auf der Schiene um über 4 Prozent gewachsen. Gleichzeitig sind seit 2012 die Fahrgastzahlen um 10 Prozent auf der Nordbahn und um 25 Prozent auf der Marchegger Ostbahn gestiegen. Investitionen sind aber natürlich auch laufend für den Erhalt und Ausbau der Straßen- und Brückenverbindungen notwendig“, erläutert die Landeshauptfrau.
Fordern Verdopplung der Medizinstudienplätze und Landarzt-Stipendien
„Im Bezirk sorgen als erste Anlaufstelle in der Gesundheit insgesamt 50 niedergelassene Allgemeinmediziner mit Kassenvertrag. Wir wissen aber natürlich, dass es immer schwieriger wird, Hausarztstellen nachbesetzen zu können. Als Land stehen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten den betroffenen Gemeinden, den Krankenkassen und der Ärztekammer zur Seite. Etwa durch die Initiative Landarzt, wo wir Ärzte aus den Kliniken bereitstellen, sofern eine Stelle trotz mehrmaliger Ausschreibung zumindest ein Jahr unbesetzt bleibt. Klar ist aber, dass es in den nächsten Jahren weitere Maßnahmen braucht, damit wir die Pensionierungen bei den Landärzten ausgleichen können. Wir fordern deshalb unter anderem eine Verdoppelung der Medizinstudienplätze, Landarzt-Stipendien mit Länderkontingenten und die Schaffung eines Facharztes für Allgemeinmedizin ein“, so Mikl-Leitner.
Förderung für Schulen, Kindergärten und Kinderbetreuung
„Unser Ziel ist es, Niederösterreich zum Mutterland moderner Familienpolitik zu machen. Und gerade dabei kommt der Partnerschaft mit den Gemeinden wesentliche Bedeutung zu. Als Land haben wir zwischen 2015 und 2018 5,8 Millionen Euro an Förderungen aus dem Schul- und Kindergartenfonds und 3,5 Millionen Euro an Förderungen für die Kinderbetreuung in den Gemeinden im Bezirk bereitgestellt“, erklärt Mikl-Leitner.
Vorrang für blau-gelb im geförderten Wohnbau, Fokus auf den ländlichen Raum
„Im Rahmen unserer neuen Wohnbaustrategie, die seit vergangener Woche gilt, setzen wir neue Schwerpunkte: Zum einen bei Jungfamilien, für die wir die Förderdarlehen verdoppelt haben, zum anderen durch den Vorrang für blau-gelb im geförderten Wohnbau. Und auch die Ortskerne wollen wir noch mehr stärken: So gibt es nunmehr ein zusätzliches Förderdarlehen von bis zu 12.000 Euro für Häuslbauer bei Neubau im Ortskern, einen Bonus für Sanierungen im Ortskern aber auch eine Förderung von Geschäftsflächen im Zentrum“, so Mikl-Leitner.
Gemeinden sind Vorreiter im Klimaschutz
„Ein Thema, das in Niederösterreich und im Bezirk schon seit Jahrzehnten ganz oben auf unserer Agenda steht, ist der Umwelt- und Klimaschutz. Bereits heute wird im Bezirk zu Spitzenzeiten so viel Strom aus erneuerbarer Energie gewonnen, dass 100 Prozent des Strombedarfs der Haushalte im Bezirk gedeckt werden kann. Das schützt nicht nur das Klima, sondern bringt auch wirtschaftliche Vorteile: 92 Millionen Euro an Wertschöpfung werden durch erneuerbare Energie pro Jahr im Bezirk erzeugt. Und gerade die Gemeinden sind Vorreiter im Klimaschutz: Denn 20 Gemeinden im Bezirk sind Teil des Klimabündnisses sowie 5 Gemeinden sind als Energie-Vorbildgemeinden Vorreiter bei der Energieeffizienz“, betont die Landeshauptfrau abschließend.
